Wir
sind ein weitreichendes Netzwerk von Richtern, Staatsanwälten und
Rechtspflegern, von Rechtsanwälten, Notaren, Hochschullehrern und engagierten Bürgern,
die sich für eine sachgemäße Ausgestaltung der Recht sprechenden
Institutionen einsetzen.
Der
Anlass für unseren Zusammenschluss war 2004 die aus rein politischen und
sachfremden Kalkülen betriebene Abschaffung des Bayerischen Obersten
Landesgerichts. Innerhalb weniger Monate konnte der Verein für seine Ziele 800
Mitglieder gewinnen – Juristen aus allen Teilen Deutschlands, aber auch viele
Bürger aus den verschiedensten Berufen.
Mit
der Abschaffung des Obersten Landesgerichts über die Köpfe der Bürger hinweg
und unter bewusster Ausschaltung des Justizministeriums, der Richterschaft und
aller anderen Betroffenen hat unser Gemeinwesen eine bundesweit anerkannte
Institution bürgerfreundlicher und effektiver Rechtsprechung verloren. Ein
derartiger Abbau von Sachkompetenz darf sich nicht wiederholen oder gar zur
Gewohnheit werden!
Die
Justiz kann, an Recht, Gesetz und Verfahrensordnungen gebunden, die für ihre
Aufgabenstellung notwendigen Arbeitsbedingungen nicht selbst mit politischem
Druck erkämpfen. So gerät über die tagtäglichen politischen Verteilungskämpfe
allzu leicht in Vergessenheit, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des Staates
ist, eine allein der Gerechtigkeit verpflichtete Rechtsprechung zu gewährleisten.
Die Justiz darf nicht zur Manövriermasse taktischer Kalküle werden!
Der
Verein Pro Justiz leistet deshalb, wo es nottut, konstruktive Kritik sowie
Argumentations- und Entscheidungshilfe. Was im politischen Raum versäumt wird
– ignorierte Themen, vergessene Fragen, verweigerte Diskussionen – müssen
wir als Bürger selbst anpacken und von der Rechtspolitik sachorientiertes
Handeln einfordern. Denn:
Eine kraftvolle Justiz ist eine elementare Grundlage unserer staatlichen Ordnung, ohne die Wirtschaft, Kultur und soziale Sicherheit nicht gedeihen können.
Ziel
und Zukunftsperspektive unserer Arbeit sind satzungsgemäß
·
aktuell: die Stärkung
einer allein dem Recht und der Gerechtigkeit verpflichteten Gerichtsbarkeit als
eigenständiger Dritter Gewalt.
· langfristig: eine zukunftsweisende Neugestaltung der Spitze der bayerischen Justiz einschließlich des Verfassungsgerichtshofs. Es gilt, das eigenständige Profil und die Leistungsfähigkeit unserer Justiz zu festigen, das Subsidiaritätsprinzip zu verwirklichen und die bundesrechtlichen Vorgaben nach bayerischem Staatsverständnis umzusetzen.
Wir
informieren durch Vorträge, Podiumsdiskussionen, durch Pressemitteilungen,
unsere Webseite und andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit über aktuelle
rechtspolitische Entwicklungen. Wir bieten allen gesellschaftlichen Kräften,
die an der Erhaltung eines unabhängigen Rechtswesens interessiert sind, ein
Forum zum Austausch und die Chance,
ohne Denkverbote zukunftsfähige Problemlösungen zu entwerfen.
Wir fördern
die wissenschaftliche Klärung rechtlicher Grundsatzfragen und wichtiger
Rechtstatsachen im Bereich der Recht sprechenden Institutionen.
Wir
nehmen wissenschaftlich fundiert Stellung zu justizpolitischen Vorhaben und
stehen in ständigem Kontakt zu Parlamentariern, Ministerien und Verbänden.
Wir fördern die Zusammenarbeit zwischen den Berufsverbänden der Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger, der Rechtsanwälte und Notare, denn: Nur gemeinsam sind wir stark – für eine leistungsfähige Justiz!
Jede
natürliche oder juristische Person kann Mitglied werden. Beitrittsformulare
werden auf Anforderung sofort zugesandt. Eine Verpflichtung zur Bezahlung von
Mitgliedsbeiträgen besteht nicht. Wir bitten aber um einen freiwilligen
Mindestbeitrag in Höhe von 20 Euro pro Jahr. Höhere Bei träge oder auch
einmalige Spenden sind natürlich jederzeit willkommen. Der Verein ist vom
Finanzamt München als gemeinnützig anerkannt. Spenden und Mitgliedsbeiträge
sind daher steuerlich absetzbar.
Satzung
Die Satzung des Vereins finden Sie hier.
Vorstand
Geschäftsführender Vorstand
Vorsitzender: Rechtsanwalt Michael Dudek, Präsident des Bayerischen Anwaltverbandes
stv. Vorsitzender: Professor Dr. Herbert Roth
Schatzmeister: Rechtsanwalt Dr. Alexander Klein
Schriftführer: Karl-Heinz Dietzel, Präsident des Landgerichts Deggendorf a. D.
Erweiterter Vorstand:
Walter
Groß, DirAG, Vorsitzender des Bayerischen Richtervereins
Prof.
Dr. Johannes Hager, LMU München
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Vors. Richter am BayObLG a. D.
Dr.
Gerhard Herbst, Präsident des BayObLG a.D.
Jupp
Joachimski, Vors. Richter am BayObLG a.D.
Dr.
Jürgen Keltsch, Richter am BayObLg a.D.
Dr.
Bernhard Knittel, Vors. Richter am OLG München
Stephan
Kopp, Rechtsanwalt, Hauptgeschäftsführer der RAK München
Konrad
Kruis, Bundesverfassungsrichter a. D.
Prof.
Dr. Dr. h.c.mult. Peter Landau, LMU München
Anton
Mertl, Rechtsanwalt
Prof.
Dr. Walter Odersky, Präsident des Bundesgerichtshofs a. D.
Wolfgang
Schaffer, Präsident des OLG Nürnberg a. D.
Michaela Schlierf, Assessorin
Wolfgang
Simper, Vors. Richter am OLG München
Dr.
Albert Streber, Notar
Zuletzt bearbeitet: 28.02.2012 Suchfeld am Ende der Seite